Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz

Leistungen abgelehnt?
So beantragen Sie schnell einstweiligen Rechtsschutz

Neben Eilanträgen mit der Begründung Gefahr in Verzug gibt es für Sie als Betreuer noch weitere Möglichkeiten, Eilverfahren in die Wege zu leiten. Denn schnelles Handeln ist besonders für die Betreuungspraxis wichtig, wenn es darum geht, sozialrechtliche Ansprüche der betreuten Person schnell durchzusetzen oder – wie in folgendem Fallbeispiel – die Abwehr negativer Bescheide schnell durchzusetzen.

„Einstweilig“ gilt für beide Seiten

Zur Beschleunigung gibt es im Sozialrecht ebenso wie im Verwaltungs- und im Zivilrecht bekanntermaßen ein Verfahren, das unter bestimmten Voraussetzungen eine schnellere, dafür aber einstweilige oder vorläufige Entscheidung der Gerichte ermöglicht. Die Voraussetzungen: Ein Anordnungsgrund besteht, wenn die Sache eilbedürftig ist. Außerdem darf eine mögliche vorläufige Entscheidung nicht zum endgültigen Rechtsverlust des Antragsgegners führen.

Eilbedürftig ist eine Sache, sobald dem Antragsteller selbst ein Rechtsverlust droht, wenn nicht schnellstens eine Entscheidung ergeht. Im folgenden Beispiel im Musterbrief ist dies der Fall, weil die zuständige Sozialbehörde oder das JobCenter trotz Hilfebedürftigkeit die Bewilligung von Leistungen wieder aufgehoben hat.

Lesen Sie in folgendem Musterbrief, wie Sie als Betreuer rechtssicher argumentieren und – mit korrekt bezeichneten und beigefügten Anlagen – den Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz zeitnah durchsetzen können:

Einstweil Rechtsschutz_1Einstweil Rechtsschutz_2Einstweil Rechtsschutz_3Weitere hilfreiche Musterbriefe finden Sie im Gratis-Downloadbereich der BeckAkademie Fernkurse.
Schauen Sie ruhig öfter hinein, die Formulare werden regelmäßig erneuert!

 

 

 

 

 

19. Juni 2015 | Kategorie: Allgemein, Formulare |